“Die Uiguren leiden unter moderner Sklaverei und die Welt schaut zu!”

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Seit mehreren Jahren geht die chinesische Regierung systematisch gegen die uigurische Minderheit in Xinjiang vor. Jeder Tag bringt mehr unerhörte Neuigkeiten.

Auf Ersuchen von Engin Eroglu, MdEP der FREE VOTERS, einem Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, der sich seit langem für die Rechte von Minderheiten in China und insbesondere für das Schicksal der Uiguren einsetzt, steht das Thema nun auf der Plenaragenda der Europäisches Parlament diese Woche.

Eroglu erklärt: „Zu viele Menschen sind immer noch überrascht, wenn sie mit den gesammelten Beweisen dieser Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren konfrontiert werden. Diese Verbrechen sind Teil einer gezielten Kampagne zur Unterdrückung des uigurischen Volkes. Die Liste der Menschenrechtsverletzungen endet nicht mit der oft zitierten Deportation in Massenhaftlager, Zwangssterilisation und Zwangsarbeit in chinesischen Fabriken. Die chinesische Regierung geht weiter. Die Uiguren leiden unter moderner Sklaverei, und die Welt schaut zu! “”

Neu von Dr. Adrian Zenz veröffentlichte Beweise aus Dokumenten der chinesischen Regierung zeigen nun erneut das Ausmaß der systematischen Zwangsarbeitsprogramme. Diesmal geht es darum, in Xinjiang Baumwolle zu pflücken. Eroglu sagte: „Hunderttausende Arbeiter aus ethnischen Minderheiten in Xinjiang werden durch einen staatlich verhängten Zwangsarbeitstransfer gezwungen, Baumwolle von Hand zu pflücken. Laut Zenz wurden allein im Rahmen des staatlichen Trainings- und Transferprogramms für Zwangsarbeit im Jahr 2018 mindestens 570.000 Menschen in drei uigurischen Regionen mobilisiert, um Baumwolle zu pflücken. Wenn man bedenkt, dass die in Xinjiang produzierte Baumwolle 85% der chinesischen und 20% Chinas ausmacht. Für die weltweite Baumwollproduktion haben solche Nachweise globale Auswirkungen, einschließlich auf die Lieferketten von EU-Unternehmen. “”

Eroglu: „Wir müssen erkennen, dass das, was in Xinjiang geschieht, über„ normale “Menschenrechtsverletzungen hinausgeht und die größte Sklaverei und Menschenrechtsverletzung der Welt darstellt. Die internationale Gemeinschaft muss aufhören, die Augen vor den schweren Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Führung zu verschließen. Eine klare Haltung einzunehmen und diese Verbrechen so zu benennen, wie sie sind, ist dafür von wesentlicher Bedeutung. “”

Eroglu sieht hier einen besonderen Handlungsbedarf des Europäischen Parlaments: „Die Entscheidungsträger haben sich zu lange zurückgehalten. Angesichts des Ausmaßes und der Schwere der Lage ist das Europäische Parlament auch verpflichtet, eine klare Haltung einzunehmen. Die Dringlichkeitsentschließung dieser Woche zur Zwangsarbeit in Xinjiang ist ein erster Schritt, um das Schweigen zu brechen und klare Maßnahmen zu fordern. Die Definition der Menschenrechte als klare Priorität im Investitionsabkommen zwischen der EU und China, die Einführung eines verbindlichen Rahmens für die EU-Due Diligence und die Umsetzung des globalen Mechanismus für Menschenrechtssanktionen sind einige meiner Hauptforderungen in dieser Entschließung. “”

Eroglu geht noch einen Schritt weiter und fordert eine globale Strategie: „Während politische Maßnahmen westlicher Demokratien unabdingbar sind, brauchen wir auch kollektive globale Antworten auf das rücksichtslose Verhalten der chinesischen Regierung. Wir müssen zu diesem Zweck zusammenstehen! Dazu gehören auch Partner aus der Region wie Taiwan, die auch unter chinesischem Druck für Freiheit und Demokratie stehen. Zum Beispiel hat die taiwanesische Regierung Schritte unternommen, um den Bewohnern von Hongkong die Möglichkeit zu geben, dort Arbeit und Studienmöglichkeiten zu finden. Es ist wichtig, Präsident Xi ein klares Signal zu senden, um zu zeigen, dass wir in diesen Fragen nicht intern gespalten sind. Wir müssen rote Linien ziehen und wir brauchen entscheidende Maßnahmen, um die Grundfreiheiten derer zu schützen, die nicht für sich selbst sprechen können! “”

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