Die Sperrung könnte mindestens bis Ende Mai dauern

Lockdown – Bild: ako via Twenty20

Laut einem Bericht könnte die Sperrung in Deutschland bis Ende Mai oder Mitte Juni dauern. Die Bundesregierung geht von einer verschärften Infektionssituation aus, die sechs bis acht Wochen andauern wird, berichtete der “Tagesspiegel” am Montag unter Berufung auf ein Treffen der Bundesländer mit Bundeskanzler Helge Braun (CDU) am Sonntag.

Daraus kann geschlossen werden, dass die vom Bundesgesetz geplanten Sperrmaßnahmen von einer siebentägigen Inzidenz von 100 bis Ende Mai oder Mitte Juni erwartet werden können. Aus Länderkreisen wird gesagt, dass die Bundesregierung nicht bereit ist, vom Inzidenzwert als alleinigem Maßstab für die Sperrverordnung abzuweichen.

Der Gesetzesentwurf, der am Wochenende bekannt wurde, enthält Ausgangssperren und andere Vorschriften für Schulen und Kindertagesstätten. Sie sollen in Landkreisen und Städten mit einer Inzidenz von mehr als 100 wirksam werden. Bisher war es Sache der Bundesländer, solche Beschränkungen per Verordnung zu erlassen.

In den Bundesländern bestehen jedoch Bedenken hinsichtlich des Bundesgesetzes: Neben dem Inzidenzwert müssen auch andere Kriterien herangezogen werden. Darüber hinaus haben die Bundesländer darum gebeten, Geschäfte nicht vollständig zu schließen. Es gibt auch Kritik an der nächtlichen Ausgangssperre und dem automatischen Stopp von Corona-Modellprojekten, wenn ein Inzidenzwert von 100 überschritten wird. Die Bundesregierung will dem nicht Rechnung tragen.

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