Die SPD in Rheinland-Pfalz löst offiziell Gespräche über Ampel ⋆ Nürnberger Blatt

SPD – Bild: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hat die SPD auf einer Sitzung des Landesvorstands am Montagabend in Mainz offiziell beschlossen, die Grünen und die FDP zu Sondierungsgesprächen über eine Fortsetzung der Ampelkoalition einzuladen. Die Gespräche sollten “umgehend beginnen”, sagte ein Sprecher der AFP-Nachrichtenagentur am Abend. Es ist geplant, am 2. Mai auf einer Vertragsstaatenkonferenz über den Koalitionsvertrag abzustimmen.

“Wir haben das Glück, Koalitionsverhandlungen führen zu können”, sagte Premierminister Malu Dreyer am Rande des Treffens. “Wir können eine neue Legislaturperiode beginnen.” Ein vierköpfiges Team soll die Gespräche für die SPD leiten. Dazu gehören neben Dreyer der Staatsvorsitzende Roger Lewentz sowie die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Doris Ahnen und Alexander Schweitzer.

Die Ampelkoalition ist Dreyers Favorit. Eine mögliche rot-schwarze Koalition wird als unwahrscheinlich angesehen. Die konstituierende Sitzung findet am 18. Mai im Landtag statt.

Das erweiterte Staatsgremium der Grünen stimmte am Montagnachmittag für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der SPD und der FDP. Die Entscheidung war einstimmig, wie eine Sprecherin in Mainz sagte.

Dreyers SPD gewann die Landtagswahlen am Sonntag mit einem klaren Vorsprung vor der CDU des Herausforderers Christian Baldauf. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt die SPD 35,7 Prozent der Stimmen. Baldaufs CDU stürzte bei einem historisch schlechten Wahlergebnis ab und erzielte 27,7 Prozent.

Die FDP verlor im Vergleich zu 2016 leicht und landete bei 5,5 Prozent. Dagegen konnten die Grünen ihr Ergebnis auf 9,3 Prozent steigern. Die AfD verlor die Zustimmung und erreichte 8,3 Prozent. Die Freien Wähler traten mit 5,4 Prozent ins Parlament ein, erklärten jedoch, dass sie in die Opposition gehen wollten.

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