Die schwedische Regierung strebt nach neuen Befugnissen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Coronavirus

Die schwedische Regierung sucht nach neuen Befugnissen im Kampf gegen die Ausbreitung der Koronapandemie. Wie die Regierung in Stockholm am Montag angekündigt hat, will sie durch neue Gesetze erreichen, dass sie spätestens Ende Januar in bestimmten Bereichen Zwangsmaßnahmen verhängen und Sanktionen drohen kann, falls diese nicht eingehalten werden.

Im Gegensatz zu fast allen anderen Ländern hatte Schweden im Kampf gegen die Koronapandemie lange Zeit eine Strategie ohne Zwangsmaßnahmen verfolgt. König Carl XVI. Vor Weihnachten erklärte Gustaf dieses Verfahren jedoch für “fehlgeschlagen”.

Mit den neuen Gesetzen will die Regierung in Stockholm das Recht erhalten, Geschäfte und Einkaufszentren zur Schließung zu zwingen. Es sollte auch möglich sein, eine maximale Teilnehmerzahl für Besprechungen an öffentlichen Orten festzulegen. Gesundheitsministerin Lena Hallengren sagte, dass jeder, der gegen solche Anordnungen verstößt, mit Geldstrafen rechnen muss. Die Regierung beabsichtigt, die neue Gesetzgebung bis zum 10. Januar durch das Parlament zu bringen.

Die bisher geltenden Gesetze erlaubten der Regierung in Stockholm nicht, eine Schließung zu verhängen. Angesichts des starken Anstiegs der Zahl der Koronainfektionen wurden jedoch zunehmend vorbeugende Maßnahmen beschlossen. Treffen mit mehr als acht Personen wurden im November verboten. Die Bürger wurden aufgefordert, ihre sozialen Kontakte einzuschränken.

Letzte Woche wurden die Menschen zum ersten Mal gebeten, Mund- und Nasenmasken im öffentlichen Verkehr zu tragen. Bei einer Bevölkerung von 10,3 Millionen Menschen wurden in Schweden bis kurz vor Heiligabend fast 400.000 Koronainfektionen und fast 8.300 Korona-Todesfälle registriert.

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