Die EU will den Streit mit den USA um Stahlzölle bis Dezember beilegen ⋆ Nürnberger Blatt

Stahl – Bild: Pratik.Rai über Twenty20

Die EU will den Streit mit den USA um gegenseitige Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium schnell beilegen. Beide Seiten “verpflichten sich, auf die Aufhebung aller Sonder- und Strafzölle (…) vor dem 1. Dezember 2021 hinzuarbeiten”, heißt es in dem am Dienstag bei der Nachrichtenagentur AFP eingegangenen Entwurf für eine gemeinsame Erklärung. Der Text soll beim EU-US-Gipfel am 15. Juni verabschiedet werden und könnte sich bis dahin ändern.

Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA hatten sich unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump massiv verschlechtert. Trump warf der EU unlauteren Wettbewerb vor und verhängte Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Europa. Brüssel reagierte mit Gegenzöllen auf US-Waren, darunter Whisky, Jeans, Orangensaft und Harley-Davidson-Motorräder.

Als Präsident Joe Biden sein Amt antrat, entspannte sich das Verhältnis deutlich. Im Mai haben Brüssel und Washington Gespräche aufgenommen, um eine Lösung des Handelskonflikts zu finden. In einer Geste an Biden kündigte die EU zudem an, wegen der 2018 verhängten US-Strafzölle „vorübergehend“ auf weitere Gegenmaßnahmen zu verzichten. Brüssel hatte sich zuvor vorbehalten, weitere Zölle bis Juni 2021 zu verhängen, sollte es bis dahin keine Lösung geben.

In Brüssel besteht große Hoffnung, dass das erste persönliche Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel mit Biden die transatlantischen Beziehungen nach Trumps Amtsantritt seit seinem Amtsantritt deutlich verbessern wird. Dem Erklärungsentwurf zufolge soll auf dem Gipfel auch über die Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Technologieunternehmen und im Umgang mit China diskutiert werden.

Der Text bestätigt auch den Wunsch, im zwei Jahrzehnte alten Streit zwischen Airbus und Boeing bis zum 11. Juli eine Einigung zu erzielen. Dabei geht es auch um Strafzölle, die sich Brüssel und Washington im Streit um staatliche Beihilfen für die beiden Flugzeughersteller gegenseitig auferlegt haben.

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