Die Ernährung der Bundestagsabgeordneten sinkt stärker als erwartet ⋆ Nürnberger Blatt

Bundestag – Bild: agafapaperiapunta via Twenty20

Laut einem Zeitungsbericht sinkt die Ernährung der Bundestagsmitglieder nach der Corona-Krise noch stärker als bisher erwartet. Wie die Zeitung “Bild” in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf neue Daten des Statistischen Bundesamtes berichtete, müssen die Diäten am 1. Juli um 0,7 Prozent anstatt der ursprünglich prognostizierten 0,6 Prozent reduziert werden.

Ursache ist laut Bericht der noch stärkere Rückgang der Nominallöhne in Deutschland infolge des durch die Koronapandemie ausgelösten wirtschaftlichen Einbruchs. Laut “Bild” hat das Statistische Bundesamt seitdem die im Februar berechneten vorläufigen Daten zu den Nominallöhnen nach unten korrigiert.

Die Entwicklung des Nominallohnindex im Vorjahr ist entscheidend für die Anpassung der Ernährung ab dem 1. Juli nach dem Gesetz über das Parlament. Daher müssen nach neuesten Berechnungen die Diäten des Bundestages bis zum 1. Juli von derzeit 10.083,47 Euro auf 10.012,89 Euro gesenkt werden – ein Rückgang von fast 71 Euro pro Monat, wie die Zeitung berichtet.

Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Bundestages, ist nach dem Bundestagsgesetz verpflichtet, die von den Statistikern für die Abgeordneten festgelegte Lohnentwicklung zu übernehmen und in einer Druckschrift des Bundestages bekannt zu geben.

Die Parlamentarier können dies gesetzlich umgehen – zum Beispiel hat der Bundestag im vergangenen Jahr wegen der Pandemie eine Nullrunde für sich selbst bestanden, obwohl die Nominallöhne 2019 um 2,6 Prozent gestiegen waren Die Ernährungsumstellung sollte am 1. Juli 2021 erneut gemäß dem nominalen Lohnindex durchgeführt werden, was “auch negative Auswirkungen auf die parlamentarische Entschädigung haben könnte”.

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