Die epidemische Situation ist die Grundlage für die Einschränkungen der Pandemie ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Coronavirus

Die seit Ende März letzten Jahres bestehende epidemische Situation von nationaler Bedeutung wird bis Ende Juni bestehen bleiben. Mit dem entsprechenden Gesetz hat der Bundestag die Grundlage für die Ausweitung der Maßnahmen bei der Koronapandemie geschaffen.

Was bringt die epidemische Situation auf nationaler Ebene mit sich?

Das Gesetz verlängert den epidemischen Notfall um drei Monate bis zum 30. Juni über die vorherige Gültigkeitsdauer hinaus bis Ende März. Sollte der Bundestag beschließen, bis dahin keine weitere Anwendung zu finden, würde die epidemische Situation nicht mehr bestehen. Die Verordnung ermöglicht es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), eine Reihe von Pandemiemaßnahmen durch Verordnungen selbst zu regeln – zum Beispiel für Tests, Impfungen oder die Einreise in das Land.

Vor allem die epidemische Situation bildet die Grundlage für die derzeitige Sperrung sowie für die Verschärfung und Lockerung. All dies muss jedoch durch Vorschriften in den Bundesländern umgesetzt werden. Das heißt: Die Entscheidung des Bundestages bedeutet keine automatische Verlängerung der Sperrung.

Welche Kriterien gelten in Zukunft?

Das entscheidende Kriterium für Verschärfungs- oder Lockerungsmaßnahmen war bisher der Inzidenzwert, der angibt, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen registriert werden. In Zukunft sollen weitere Kriterien hinzugefügt werden – wie der Fortschritt bei den Impfungen und der sogenannte R-Wert. Es gibt an, wie viele andere Personen eine infizierte Person mathematisch infiziert.

Was regelt das Gesetz Impfungen?

Die Impfziele werden in einem neuen Abschnitt festgelegt. Ziel ist es, den rechtlichen Rahmen für Impfprioritäten zu stärken. Die Priorisierung nach Personengruppen wird dann in den entsprechenden Verordnungen von Spahn festgelegt.

Was sind die neuen Regeln für Familien mit Kindern?

Es gibt eine Verbesserung des Krankengeldes für Kinder, die Eltern geltend machen können, wenn ihre Kinder wegen der Pandemie zu Hause bleiben. Anders als in der Vergangenheit besteht jetzt ein Anspruch auf Entschädigung, auch wenn die Eltern die Möglichkeit haben, von zu Hause aus zu arbeiten.

Welche Verbesserungen gibt es in der Pflege?

Die Bundesregierung stellt zusätzlich 450 Millionen Euro für die Prämien des von der Pandemie besonders betroffenen Pflegepersonals zur Verfügung. Dies sollte mehr Mitarbeitern den Vorteil geben.

Auch den Pflegeeinrichtungen, die aufgrund der Koronapandemie mit Einkommensrückgängen zu kämpfen haben, soll geholfen werden. Weil viele ältere Menschen wegen des Infektionsrisikos nicht in eine stationäre Einrichtung gehen. Die Häuser werden bis zum 30. Juni für pandemiebedingte Defizite entschädigt.

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