Die Einstufung Frankreichs als Gebiet mit hoher Inzidenz steht offenbar unmittelbar bevor ⋆ Nürnberger Blatt

Frankreich – Bild: Mehaniq über Twenty20

Die Bundesregierung will offenbar ganz Frankreich zum Gebiet mit hoher Inzidenz erklären. Nach Konsultationen mit dem Kabinett könnte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag eine solche Klassifizierung vornehmen, berichtete die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” am Donnerstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, eine solche Klassifizierung bedeute nicht automatisch Grenzkontrollen. Die beiden Vorsitzenden der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung, Christophe Arend und Andreas Jung (CDU), forderten ihre jeweiligen Regierungen auf, einen koordinierten Ansatz zu verfolgen.

Merkel sagte in ihrer Pressekonferenz auf dem EU-Gipfel über die mögliche Einstufung ganz Frankreichs als Gebiet mit hoher Inzidenz, es gehe “nicht um politische Willenserklärungen, sondern um die Betrachtung der lang anhaltenden Vorfälle”. Wenn die siebentägige Inzidenz bei mehr als 200 neuen Koronainfektionen pro 100.000 Einwohner „nachhaltig“ ist, wird sie als Risikobereich eingestuft. Im Falle Frankreichs erscheint dies “de facto notwendig”, bedeutet jedoch nicht, dass es automatische Grenzkontrollen gibt.

Die Bundeskanzlerin betonte, dass es „ein sehr spezifisches Verfahren gibt, wer wie oft Tests vorlegen muss“. Dies würde “mit Frankreich besprochen” und die “notwendigen Übergangsfristen” berücksichtigt. Nachdem die französische Grenzregion Mosel Ende Februar als Virusvariantengebiet eingestuft wurde, gibt es “bereits etablierte Verfahren”. “Ich denke nicht, dass dies eine besonders auffällige oder besondere Maßnahme ist”, fügte Merkel hinzu.

In einer gemeinsamen Erklärung erklärten Arend und Jung, dass auf einer Sondersitzung des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit die praktische Umsetzung einer solchen Entscheidung per Videokonferenz erörtert werden sollte. Dies könnte zu einem „koordinierten Ansatz in der Grenzregion“ zwischen Deutschland und Frankreich beitragen.

Wie in Paris berichtet, versuchte der europäische Außenminister Clément Beaune zu verhindern, dass die Grenzen in Verhandlungen geschlossen werden.

Frankreich erlebt derzeit eine dritte Koronawelle. Besonders angespannt ist die Situation im Großraum Paris. Die siebentägige Inzidenz beträgt derzeit über 600 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

Das Robert-Koch-Institut und die Bundesregierung unterscheiden zwischen Risikogebieten, Virusvariantengebieten und Hochinzidenzgebieten. Letztere sind Staaten und Regionen, in denen das Risiko einer Koronainfektion als besonders hoch eingestuft wird. In Europa gehören derzeit Polen, Bulgarien, Schweden, Serbien, die Slowakei, Zypern und Albanien zu den Gebieten mit hoher Inzidenz.

Reisende aus Gebieten mit hoher Inzidenz oder Virusvarianten müssen vor der Einreise nach Deutschland einen negativen Koronatest vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dies gilt auch, wenn sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise jemand in einem solchen Gebiet befunden hat.

Darüber hinaus besteht eine Quarantänepflicht von zehn Tagen. Darüber hinaus können weitere Einreisebeschränkungen oder -verbote verhängt werden. Umgekehrt gibt es einige Ausnahmen, insbesondere für EU-Länder, beispielsweise für Pendler oder Güterverkehr.

Leave a Comment