Die Delegation muss in der Zeitung Xinjiang in Nürnberg “uneingeschränkten Zugang” haben

António Guterres – Bild: UN Foto / Violaine Martin

Die Vereinten Nationen wollen mit China vereinbaren, eine Delegation in die Region Xinjiang zu entsenden, in der die unterdrückte uigurische Minderheit lebt. “Derzeit laufen ernsthafte Verhandlungen zwischen dem Büro des Hohen Kommissars (für Menschenrechte) und den chinesischen Behörden”, sagte UN-Generalsekretär António Guterres in einem Interview, das am Sonntag mit dem kanadischen Sender CBC ausgestrahlt wurde. Er hoffte auf eine baldige Einigung, die es der UN-Menschenrechtsbeauftragten Michelle Bachelet ermöglichen würde, China ohne Einschränkungen zu besuchen.

Die Regierung von Peking hatte ihm wiederholt versichert, dass die Mission stattfinden könne. Für die Vereinten Nationen ist es wichtig, dass die Delegation “uneingeschränkten Zugang” hat.

Menschenrechtsorganisationen zufolge sind mindestens eine Million Mitglieder der uigurischen muslimischen Minderheit und andere Muslime in Hunderten von Internierungslagern in Xinjiang inhaftiert. Dort werden sie Berichten zufolge gezwungen, ihre Religion, Kultur und Sprache aufzugeben, und in einigen Fällen auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen zur Bekämpfung des Extremismus in den Regionen.

Wegen der Unterdrückung der Uiguren verhängten Großbritannien, die EU, Kanada und die USA Anfang dieser Woche Sanktionen gegen China. Peking reagierte verärgert auf die Maßnahmen und verhängte Sanktionen gegen zehn Politiker und Wissenschaftler sowie vier Organisationen aus der EU, darunter den deutschen Abgeordneten Reinhard Bütikofer (Grüne).

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