Die Bundeswehr sieht sich auf Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet ⋆ Nürnberger Blatt

bewaffnete Kräfte

Laut einem Bericht ist die Bundeswehr auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet; Es fehlt Geld und moderne Ausrüstung. Das Verteidigungsministerium und die Kommandoposten der Bundeswehr müssen gestrafft und neu ausgerichtet werden, zitierte die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (FAZ, Mittwochsausgabe) aus einem gemeinsamen Positionspapier von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspektor Eberhard Zorn zur Zukunft der Bundeswehr.

In dem achtseitigen Papier, in dem Kramp-Karrenbauer und Zorn zum ersten Mal gemeinsam Stellung nehmen, wird laut Bericht ein fragwürdiges Bild der Situation gezeichnet: Veränderungen in der Sicherheitslage und der rasche wirtschaftliche und technologische Wandel stießen auf Streitkräfte, die sind “unterfinanziert”, “nicht ausreichend vorbereitet” und “einseitig auf Auslandseinsätze ausgerichtet”.

Das Positionspapier nennt Russland daher als strategischen Konkurrenten, der “kürzlich seine militärischen und politischen Bedrohungen verstärkt hat”. Es gibt “Eingriffe” und “Angriffe” auf “die Grenzen, den Luftraum, die Hoheitsgewässer und den Datenraum”, zitierte die Zeitung. Russland “rüstet konventionell und nuklear massiv auf”. Dies würde zu “sehr spezifischen Bedrohungen für Deutschland” führen, so Kramp-Karrenbauer und Zorn.

In der Arbeit schlagen die Autoren vor, die Streitkräfte deutlich besser auszurüsten. In der Rüstungsindustrie ist eine Neuausrichtung erforderlich. Im Verteidigungsministerium besteht eine Organisationsreform darin, „personalintensive“ Störungen und eine übergroße Ausrichtung auf Friedens- und Stabilisierungsmissionen zu korrigieren, berichtete die „FAZ“. Neben erheblichen Lücken in der Landesverteidigung enthüllte die Coronavirus-Pandemie laut Positionspapier auch “die Schwachstellen in Bezug auf territoriale Strukturen und Managementprozesse”.

Die Reformvorschläge gehen in zwei Richtungen: einerseits interne Organisation, aber auch eine intensivere öffentliche Diskussion über die Sicherheitspolitik. Aus diesem Grund schlagen der CDU-Politiker und der General mehrere neue Gremien vor, wie die Zeitung berichtete: einen Nationalen Sicherheitsrat und einen „Bundessicherheitsbeirat“ im Ministerium. Im Bundestag sollen jährlich in einer „Sicherheitswoche“ sicherheitspolitische Aspekte erörtert werden.

Ein “Bundeswehrplanungsgesetz” soll die Finanzierung der Streitkräfte “auf eine solide, mehrjährige Grundlage stellen, ohne die finanzielle Souveränität des Bundestages einzuschränken”. Darüber hinaus sollten die Grundprinzipien für die “innere Sicherheit” bis April festgelegt werden. Bis Mai sind Dekrete für eine “Bundeswehr der Zukunft” geplant, die die “Fähigkeiten, Struktur und Einsatzbereitschaft” der Streitkräfte neu ausrichten sollen.

Dem Bericht zufolge haben der Minister und der General mehrere bevorstehende Beschaffungsprojekte und Entscheidungen im Wert von mehr als 20 Milliarden Euro angekündigt, beispielsweise zur Luftverteidigung und zur Euro-Drohne. Die Entscheidung für einen neuen Transporthubschrauber soll bis Ende Juni getroffen werden.

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