Der Stuttgarter Bürgermeister Nopper verurteilt das Auftreten von Querdenkern ⋆ Nürnberger Blatt

Frank Nopper – Bild: privat

Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) verurteilte das Erscheinen sogenannter Querdenker bei ihrer Demonstration am Samstag “auf das Schärfste”. “Die Stadt beabsichtigt, das illegale Verhalten mit Geldstrafen zu bestrafen und zukünftige Ereignisse derselben Registranten aufgrund des gestrigen Verstoßes gegen die Bedingungen zu verbieten”, sagte Nopper am Sonntag. Er kritisierte insbesondere Angriffe von Demonstranten auf Journalisten und die Missachtung von Koronaschutzmaßnahmen und anderen Anforderungen.

Die Stadt verteidigte jedoch erneut den Verzicht auf ein Versammlungsverbot. “Aufgrund der Registrierungen waren die Stadt und die Polizei der Ansicht, dass die Voraussetzungen für ein Demonstrationsverbot nicht erfüllt waren”, sagte Bürgermeister Clemens Maier. Die Ereignisse am Samstag sollten jedoch in den kommenden Tagen gemeinsam mit der Landesregierung besprochen werden.

Die Landesregierung hatte den Ansatz der Stuttgarter Behörden kritisiert. “Wie sollen wir der Bevölkerung erklären, dass sich zu Ostern nur fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen, während Tausende Demonstranten ohne Maske und Mindestabstand durch die Stadt marschieren”, sagte Manfred Lucha (Grüne) laut SWR vom Staatsministerium für soziale Angelegenheiten.

Tausende Menschen gingen am Samstag durch die Innenstadt, meist ohne Mund und Nase zu bedecken oder die Distanzregeln einzuhalten. Aus ihren Reihen wurden Steine ​​auf Journalisten geworfen und ein SWR-Fernsehteam angegriffen. Ein 37-jähriger Mann, der angeblich einen Journalisten geschlagen hatte, wurde wegen des Vorfalls festgenommen.

Die ARD hatte den Vorfall scharf verurteilt und von der Polizei eine Klärung verlangt. Journalisten waren Opfer von Gewalt “und die Stuttgarter Polizei dreht offenbar mit den Daumen”, sagte der Deutsche Journalistenverband (DJV) auf Twitter. Der Vorsitzende des Vereins, Frank Überall, forderte mehr Schutz für die Freiheit der Berichterstattung.

Der Polizei wird vorgeworfen, nicht gegen Gesetzesverstöße von Demonstranten eingegriffen zu haben. Es gab auch ein Bild von einem Polizisten, der einem Internet-Denker-Ordner im Internet die Hand schüttelte. Die Stuttgarter Polizei gab bekannt, dass ein Teilnehmer des Treffens die Hand des Beamten genommen und hochgehalten habe, eine Aussage, die angesichts der Videobilder im Internet erneut Bosheit und Kritik hervorrief.

Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle nannte es in Berlin “unverständlich, warum die Polizei in Stuttgart die Koronabedingungen nicht konsequent durchgesetzt hat”. Er verurteilte auch die Angriffe auf Journalisten.

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