Der russische Oppositionspolitiker Navalny will am Sonntag nach Russland zurückkehren ⋆ Nürnberger Blatt

Navalny – Bild: Jewgeni Feldman / EPA

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Navalny, der nach einem Giftangriff in Deutschland behandelt wurde, will in wenigen Tagen nach Russland zurückkehren. Er werde am Sonntag mit einem Podeba-Flugzeug in Russland landen, sagte Navalny am Mittwoch im Online-Dienst Instagram. In Russland droht dem Kremlkritiker mehrere Klagen. Im August wurde auf Navalny in Sibirien ein Neurotoxinmord durchgeführt. Anschließend wurde er nach Deutschland geflogen und in der Charité in Berlin behandelt.

Laut dem Vertrauten von Navalny, Georgy Alburov, soll der Kremlkritiker am Sonntag um 19.20 Uhr (Ortszeit, 17.20 Uhr MEZ) auf dem Moskauer Flughafen Vnukovo landen. “Etwas sagt mir, dass es am Sonntag in Vnukowo voll sein wird”, twitterte Alburov.

Nawalny betonte, dass er sich nie die Frage nach „Rückkehr oder nicht“ gestellt habe. “Einfach weil ich nie gegangen bin.” Er landete “nur aus einem Grund” in Deutschland: “Sie wollten mich töten.”

Nawalny beschuldigt den russischen Geheimdienst, hinter seiner Vergiftung mit einer Substanz der Novichok-Gruppe zu stehen. Der 44-Jährige sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich als Hauptverantwortlichen für den Angriff. Die russische Regierung bestreitet jegliche Beteiligung an dem Angriff.

Am Mittwoch wiederholte Nawalny seine Vorwürfe gegen Putin. “Ich habe überlebt. Und jetzt fordert Putin, der meinen Mord befohlen hat, seine Diener auf, alles zu tun, damit ich nicht zurückkomme”, fuhr Navalny fort. Navalny beschuldigt die russische Regierung, seine Rückkehr nach Hause behindern zu wollen.

Am Dienstag veröffentlichte Navalny Gerichtsdokumente auf dem Onlinedienst Twitter, aus denen hervorging, dass er in Russland zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden könnte. Demnach ging am Montag bei einem Moskauer Gericht ein Antrag ein, eine 2014 gegen Navalny verhängte Bewährungsstrafe für ungültig zu erklären und in eine Haftstrafe umzuwandeln.

Die russischen Gefängnisbehörden hatten zuvor argumentiert, Navalny habe gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen, weil er nach seiner Entlassung aus der Berliner Charité im September in Deutschland geblieben sei.

Navalny droht auch eine Klage wegen angeblicher Unterschlagung von Spenden in Höhe von vier Millionen Euro. Im Dezember leiteten die russischen Ermittlungsbehörden eine Untersuchung der Vorwürfe ein.

In Russland wurden noch keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Giftangriff auf Nawalny eingeleitet. Die Behörden führen einen angeblichen Mangel an Beweisen als Rechtfertigung an. Bei seiner mehrstündigen jährlichen Pressekonferenz im Dezember bestritt Putin erneut jegliche offizielle Beteiligung an dem Attentat und erklärte, dass die russischen Geheimdienste den Angriff “bis zum Ende getragen” hätten, wenn sie versucht hätten, Navalny zu vergiften.

Nawalny überlebte den Vergiftungsangriff im August kaum. Zwei Tage nach seinem Zusammenbruch auf einem Inlandsflug von Tomsk nach Moskau wurde er zur Behandlung nach Berlin gebracht. Nach Laborergebnissen in Deutschland, Frankreich und Schweden, die die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigte, wurde Navalny mit einem chemischen Nervenwirkstoff der Novichok-Gruppe vergiftet.

Aufgrund des Angriffs verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen mehrere hochrangige russische Vertreter in der Nähe von Putin, darunter den Leiter des nationalen Geheimdienstes FSB. Russland seinerseits reagierte mit Strafmaßnahmen gegen EU-Vertreter.

Nach Recherchen der Ermittlungsplattform „Bellingcat“, „Spiegel“ und anderer Medien wird Navalny seit Jahren von russischen Geheimagenten mit Fachkenntnissen im Bereich chemischer Waffen überwacht – sogar am Tag des Mordes. Im Dezember enthüllten die Medien auf der Grundlage von Handy- und Flugdaten die Bewegungsprofile von acht Agenten, die angeblich an dem Angriff beteiligt waren.

Einige Tage nach den Enthüllungen veröffentlichte Navalny ein Video, in dem er einen der entlarvten FSB-Agenten anrief. Nawalny gab vor, der Assistent eines Putin-Beraters zu sein. Der FSB-Agent gab den Angriff zu und berichtete, dass das Nervengift an Nawalnys Unterhose befestigt war.

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