Der Oberste Gerichtshof der USA weist das Wahlergebnis von Texas im Alter von Nürnberger Blatt zurück

Oberster Gerichtshof, USA – Bild: KK1902 über Twenty20

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trump eine weitere Niederlage im Kampf gegen seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen beschert: Der Oberste Gerichtshof lehnte am Freitag eine Beschwerde des US-Bundesstaates Texas gegen die Wahlergebnisse in vier Swing-Staaten ab. Die Richter lehnten es ab, sich damit zu befassen, da Texas nicht das Recht hatte, sich in die Wahlorganisationen anderer Staaten einzumischen.

In Texas hatte Trump bei den Präsidentschaftswahlen am 3. November die Mehrheit gewonnen. Der Staat reichte am Dienstag eine Beschwerde gegen die offiziellen Wahlergebnisse in Michigan, Georgia, Pennsylvania und Wisconsin ein. Die Ergebnisse dort waren “verfassungswidrig”, da “betrugsanfällige” Briefstimmen in großem Umfang gezählt wurden.

Trump hatte große Hoffnungen auf die Beschwerde und sagte, sie sei “sehr solide”. Er beantragte beim Obersten Gerichtshof, sich zu dem von Texas eingeleiteten Verfahren äußern zu dürfen. Die Beschwerde wurde von 106 republikanischen Abgeordneten und 18 Generalstaatsanwälten unterstützt.

Der Beschwerde wurden nur geringe Erfolgschancen eingeräumt, da ein Staat in anderen Staaten nicht in den Wahlprozess eingreifen darf. Darüber hinaus lieferte Texas keine eindeutigen Beweise für Wahlbetrug oder reichte eine Klage gegen Wahlergebnisse in Staaten mit hohen Briefwahlstimmen ein, in denen Trump gewann.

Trump hat wiederholt die Hoffnung geäußert, dass der Oberste Gerichtshof ihm helfen könnte, seine Wahlniederlage zu bekämpfen. Im Obersten Gerichtshof hat das konservative Lager eine klare Mehrheit von sechs bis drei Richtern. Drei der Anwälte wurden von Trump ernannt, zuletzt die archkonservative Richterin Amy Coney Barrett.

Trump erlitt am Dienstag eine schwere Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof. Der Oberste Gerichtshof lehnte ohne Angabe von Gründen einen dringenden Antrag ab, Verbündete des gewählten Präsidenten aufzufordern, das Wahlergebnis im Schlüsselstaat Pennsylvania zu stürzen.

Trump hat über angeblichen Wahlbetrug gesprochen, der seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden wochenlang zum Sieg verholfen haben soll. Das Trump-Lager scheiterte jedoch mit einer Reihe von Klagen gegen die Wahl. Alle Staaten haben nun die Wahlergebnisse bestätigt.

Bei den Wahlen sicherte sich Biden 306 von insgesamt 538 Wählern, die letztendlich den Präsidenten wählen. Der ehemalige Vizepräsident benötigte mindestens 270 Wahlfrauen und -männer, um die Wahl zu gewinnen. Am 20. Januar soll Biden als 46. Präsident in der Geschichte der USA vereidigt werden.

Leave a Comment