Der Leiter der Kanzlei schlägt eine “zivile Reserve” zur Unterstützung der staatlichen Behörden vor ⋆ Nürnberger Blatt

Helge Braun - Bild: Bundesregierung / Kugler
Helge Braun – Bild: Bundesregierung / Kugler

Bundeskanzler Helge Braun will eine zivile Reserve schaffen, um die staatlichen Behörden in Krisensituationen zu unterstützen. „Wir brauchen ausgebildete Helfer aus der Öffentlichkeit. Eine Art zivile Reserve – genau wie es eine militärische Reserve gibt “, sagte der CDU-Politiker gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgabe).

In der Koronapandemie müssen sich die Bundesländer derzeit mit Aufgaben einer Größenordnung auseinandersetzen, die es vorher nicht gab. Als Beispiel führte Braun die Bearbeitung von Asylanträgen und die Kontaktverfolgung bei der Pandemie an.

Plötzlich gibt es eine Vielzahl von Aufgaben, die Beamte nicht mehr bewältigen können. Es ist wahr, dass es die Bundeswehr und Hilfsorganisationen wie das THW gibt. Es stellt sich jedoch die Frage, ob sich das Land nicht besser auf Krisensituationen vorbereiten könnte. “Wir brauchen zivile Strukturen, die sich vom THW und der Feuerwehr unterscheiden”, sagte Braun. “Wir sollten gut darüber nachdenken.”

Der Leiter der Kanzlei schlug auch vor, über die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern nach dem Ende der Pandemie zu sprechen. Der Föderalismus mit seiner Fähigkeit, vor Ort sehr spezifisch zu handeln, sei ein großer Vorteil der Pandemie, sagte Braun. Er findet es daher auch völlig falsch, den Föderalismus in Frage zu stellen.

Notwendig ist jedoch eine bessere Koordinierung zwischen den Ländern: “Wenn die Pandemie etwas hinter uns liegt, muss noch einmal ein Punkt besprochen werden: Wie können wir so einheitlich wie möglich vorgehen?” Sagte Braun.

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