Der designierte Pentagon-Chef Austin will Truppenabzugspläne für Deutschland prüfen ⋆ Nürnberger Blatt

Lloyd Austin - Bild: United States Army, gemeinfrei, über Wikimedia Commons
Lloyd Austin – Bild: Armee der Vereinigten Staaten, Public Domain, über Wikimedia Commons

Der designierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin will den vom scheidenden Präsidenten Donald Trump angeordneten Truppenabzug aus Deutschland auf die Probe stellen. Der zukünftige Präsident Joe Biden hat eine umfassende Überprüfung der US-Truppenpräsenz im Ausland angeordnet, sagte Austin am Dienstag bei einer Nominierungsanhörung im Senat.

Die Fähigkeit der US-Streitkräfte in Europa, Russland abzuschrecken, sollte Teil dieser Analyse sein, sagte der pensionierte Vier-Sterne-General. “Ich möchte, dass diese Überprüfung auch die Entscheidung der Trump-Regierung untersucht, eine bedeutende Anzahl von US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen.”

Das US-Verteidigungsministerium kündigte Ende Juli an, fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Die Truppenstärke sollte von derzeit rund 36.000 auf 24.000 Soldaten reduziert werden. Trump begründete dies unter anderem mit Deutschlands Verteidigungsausgaben, die er für zu niedrig hielt. Die Ankündigung weckte in Deutschland, aber auch bei Trumps Republikanern Besorgnis über eine Schwächung des transatlantischen Bündnisses.

Der US-Kongress bremste Trumps Pläne im Dezember: Das neue Verteidigungsbudget sah vor, dass die Stärke der US-Truppen in Deutschland erst 120 Tage nach Vorlage eines umfassenden Berichts über die Auswirkungen eines solchen Rückzugs von 34.500 Soldaten verringert werden konnte. Trump legte aus mehreren Gründen ein Veto gegen das Verteidigungsbudget ein, wurde jedoch vom Kongress außer Kraft gesetzt.

Unter Biden soll Austin der erste Afroamerikaner in der Geschichte der USA sein, der Chef des Pentagon wurde. Die Ernennung des 67-Jährigen ist jedoch nicht unumstritten: Der frühere Kommandeur des US-Militärkommandos Centcom hat die Streitkräfte erst 2016 verlassen. Ehemalige Offiziere dürfen die Führung des Pentagon erst nach sieben Jahren übernehmen nach ihrer Pensionierung. Damit soll die zivile Führung des Verteidigungsministeriums sichergestellt werden. Austin benötigt daher eine besondere Genehmigung des Kongresses.

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