Das Amtsenthebungsverfahren in der US-Geschichte ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: USA-Flagge

Zum zweiten Mal wurde ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump eingeleitet – so etwas hat es in der Geschichte des Landes noch nie gegeben. Trump musste sich vor etwa einem Jahr einem solchen Verfahren stellen, als er nach Andrew Johnson und Bill Clinton erst der dritte US-Präsident war. In einem anderen Fall vermied Richard Nixon die Amtsenthebung, indem er von der Watergate-Affäre zurücktrat. Die Fälle auf einen Blick:

ANDREW JOHNSON

Gegen die Demokraten wurde 1868 ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Johnson wurde beschuldigt, das Mitspracherecht des Kongresses bei der Besetzung von Regierungsposten außer Kraft gesetzt zu haben. Am Ende fehlte im Senat nur eine Stimme für seine Amtsenthebung.

RICHARD NIXON

1974 trat Nixon im Zuge der Watergate-Abhör-Affäre zurück und entging damit der Amtsenthebung. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hatte beschlossen, gegen den Präsidenten Anklage wegen Abhörens der Demokraten zu erheben. Nixons Rücktritt erfolgte vor der Abstimmung im Repräsentantenhaus. Seine Absetzung durch den Senat war zu dieser Zeit als fast sicher angesehen worden.

BILL CLINTON

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton begann 1998, weil er versucht hatte, seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky zu vertuschen. Die Vorwürfe waren Meineid und Behinderung der Justiz. Die Zweidrittelmehrheit im Senat wegen Amtsenthebung wurde im Februar 1999 endgültig verfehlt.

DONALD TRUMP I.

Gegen den Republikaner wurde im Dezember 2019 ein Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet. Trump hatte Kiew aufgefordert, gegen den ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden und seinen Sohn zu ermitteln. Er wollte belastendes Material gegen seinen zukünftigen Wahlherausforderer erhalten. Im Februar 2020 wurde Trump vom konservativ dominierten Senat wegen Vorwürfen des Amtsmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses freigesprochen.

DONALD TRUMP II

Nur eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit wurde Trump vom Repräsentantenhaus ein zweites Mal angeklagt – als erster Präsident in der Geschichte der USA. Der Grund ist das Stürmen des Kongresses durch radikale Trump-Anhänger am 6. Januar. Die Demokraten werfen dem gewählten Präsidenten vor, seine Anhänger zum gewaltsamen Angriff anzuregen. Der Vorwurf ist “Anstiftung zum Aufruhr”.

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