Darüber hinaus kein Abschiebungsschutz für nigerianische Kinder aufgrund des Malariarisikos ⋆ Nürnberger Blatt

Die Justitia – ein Symbol für Rechtsstaatlichkeit

Selbst während der Koronapandemie haben Kleinkinder, die von europäischen Eltern in Europa geboren wurden, aufgrund des Malariarisikos in Nigeria keinen Anspruch auf Abschiebungsschutz. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am Dienstag diese Entscheidung getroffen. Eine “allgemeine Bedrohung” durch Malaria bei der Rückkehr nach Nigeria sei nicht wahrscheinlich genug, sagte das Gericht. Die aktuellen Auswirkungen der Pandemie haben nichts an der Bewertung geändert.

Der Fall betraf ein Mädchen, das im März 2017 in Italien geboren wurde und 2018 mit ihrer Mutter nach Deutschland reiste. Laut OVG lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) den für sie gestellten Asylantrag ab. Nach Ansicht der Behörde gab es kein Abschiebungsverbot.

Mit einer dagegen gerichteten Klage war das Mädchen vor dem Verwaltungsgericht in Münster erfolgreich, das ein drohendes Malariarisiko in Nigeria zur Rechtfertigung seiner Entscheidung anführte. Im Berufungsverfahren entschied sich die OVG für die Bamf.

Laut OVG gibt es kein „extremes Risiko“, das ein Abschiebungsverbot für Kleinkinder bis zu fünf Jahren rechtfertigen könnte, die aus Europa nach Nigeria zurückkehren. Die Auswirkungen der Koronapandemie stellten ebenfalls kein Verbot dar.

Der Senat ist überzeugt, dass die Familie in Nigeria „zumindest durch Arbeit ein Existenzminimum verdienen kann“. Die anderen Grundbedürfnisse sind ebenfalls gesichert.

Die Auswirkungen der Pandemie auf das Gesundheitssystem können Bedenken hinsichtlich einer erhöhten Sterblichkeitsrate bei kleinen Kindern aufkommen lassen – dies wird jedoch auch nicht als extremes Risiko angesehen. Das Gericht hat keine Berufung gegen das Urteil zugelassen. Das Bundesverwaltungsgericht würde über eine Beschwerde entscheiden.

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