China begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren

(Archivfoto: Screenshot / Twitter)

New York – Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren und andere Minderheiten: Ein kürzlich veröffentlichter Bericht von Human Rights Watch und der Stanford University konfrontiert die chinesische Regierung mit dieser Behauptung.

Laut der Menschenrechtsorganisation begeht die chinesische Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere Muslime im Nordwesten von Xinjiang Human Rights Watch (HRW) in einem am Montag veröffentlichten Bericht.

Demnach ist die chinesische Führung unter anderem für eine weit verbreitete und systematische Politik der Massenhaft, Folter und kulturellen Verfolgung verantwortlich. Koordinierte internationale Maßnahmen sind notwendig, um die Verantwortlichen zu bestrafen, die Rechenschaftspflicht zu fördern und die chinesische Regierung zu drängen, den Kurs zu ändern, sagte HRW.

Der 53-seitige Bericht “‘Brechen Sie ihre Linie, brechen Sie ihre Wurzeln ‘: Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere türkische Muslime„(Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere türkische Muslime), geschrieben mit Unterstützung der Human Rights & Conflict Resolution Clinic der Stanford Law School, stützt sich dazu auf neu verfügbare Informationen aus Dokumenten der chinesischen Regierung, Menschenrechtsgruppen, Medien und Wissenschaftlern Bewertung der Maßnahmen der chinesischen Regierung in Xinjiang im Rahmen des internationalen Rechtsrahmens.

Der Bericht nennt eine Reihe von Angriffen gegen Muslime türkischer Herkunft als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf eine Bevölkerung: willkürliche Massenhaft, Folter, Verschwindenlassen, Massenüberwachung, kulturelle und religiöse Vernichtung, Trennung von Familien, erzwungene Rückkehr nach China, Zwangsarbeit, sexuelle Gewalt und Verletzungen der reproduktiven Rechte.

“Es wird immer deutlicher, dass die Politik und Praktiken der chinesischen Regierung gegen die türkisch-muslimische Bevölkerung in Xinjiang die Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Strafrecht erfüllen”, sagte Beth Van Schaack, Fakultätsmitglied des Stanford Center for Human Rights & Internationale Gerechtigkeit. “Das Versäumnis der Regierung, diese Verbrechen zu stoppen, geschweige denn die Verantwortlichen zu bestrafen, zeigt die Notwendigkeit entschlossener und koordinierter internationaler Maßnahmen.”

“Die chinesischen Behörden haben Muslime systematisch verfolgt – ihr Leben, ihre Religion, ihre Kultur”, sagte Sophie Richardson, China-Direktorin bei Human Rights Watch. “Peking hat gesagt, es biete ‘Berufsausbildung’ und ‘Deradikalisierung’ an, aber diese Rhetorik kann die grausame Realität von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.”

“Wir möchten diesen Menschen signalisieren, dass wir uns des Albtraums bewusst sind, den sie durchmachen, und dass wir alles in unserer Macht stehende tun wollen, um sicherzustellen, dass die Verantwortlichen rechenschaftspflichtig sind”, sagte Richardson gegenüber dem Deutsche Welle.

Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang hat in den letzten Jahren zugenommen und ist laut Experten ein Völkermord. Es wird angenommen, dass mehr als eine Million Menschen in Haftanstalten festgehalten werden, und es gibt zunehmend Hinweise auf Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme und Massenüberwachung Zwangssterilisation von Frauen. Zwangsarbeit ist auch eine der Vorwürfe. Trotzdem produzieren Unternehmen dort.

China bestreitet vehement die Vorwürfe

China bestreitet vehement die Vorwürfe und sagt, die Politik bestehe darin, den Terrorismus zu bekämpfen und die Armut zu lindern. Beamte lehnen regelmäßig alle Berichte über Beschwerden als Erfindungen ab.

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