CDU-Abgeordneter Joachim Pfeiffer kandidiert nicht mehr für den Bundestag ⋆ Nürnberger Blatt

Joachim Pfeiffer – Bild: Achim Melde / Bundestag

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer hat sein Amt als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Union niedergelegt und seinen Austritt aus dem Bundestag angekündigt. “Bei den bevorstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag im September dieses Jahres werde ich nicht mehr kandidieren”, sagte Pfeiffer von “Welt am Sonntag”. Er wird die Nominierung zurückgeben, die er bereits in seinem Wahlkreis in Waiblingen in Baden-Württemberg erhalten hat.

Dem Bericht zufolge hat der Rückzug des CDU-Politikers nichts mit der Maskenaffäre in der Union zu tun. Pfeiffer zieht vielmehr die Schlussfolgerungen aus der Veröffentlichung vertraulicher Steuerdaten im Zusammenhang mit seinen Unternehmensinvestitionen. Pfeiffer geht von einem Cyberangriff aus. Der CDU-Abgeordnete sagte gegenüber “Welt am Sonntag”, er sehe sich als Ziel für “hochkriminelle Handlungen”. Mit dem “gezielten Hackerangriff” wurde nun eine “neue Dimension” erreicht.

Wie die “Welt am Sonntag” berichtete, befassen sich derzeit drei Sicherheitsbehörden mit dem Fall. Die Landeskriminalpolizei Baden-Württemberg ermittelt seit Anfang April gegen den Verdacht des Diebstahls von Daten des Abgeordneten. Das Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersuchen den Prozess entsprechend. Nach Angaben von „Welt am Sonntag“ soll der BfV nächste Woche eine Task Force einrichten, um den Cyberangriff aufzuklären.

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