Bundestagspräsident Bas gegen Impfpflicht

Impfzentrum Dortmund Phoenix-West (Beispielfoto: nex24)

Osnabrück – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat vor der raschen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gewarnt:

„Wir sollten uns wirklich Zeit für die Impfpflicht nehmen und uns nichts über das Knie brechen. Einen Bundestagsbeschluss bereits im Januar halte ich für verfrüht“, sagte Bas in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Das Parlament musste sich eingehend mit dem komplexen und umstrittenen Thema auseinandersetzen. „Es geht schließlich auch um die körperliche Unversehrtheit der Menschen, und viele sehen diese bedroht. Es muss ernst genommen werden. “

Am 2. Dezember haben Bund und Länder den Bundestag aufgefordert, einen „rechtzeitigen“ Beschluss zu fassen, damit die generelle Impfpflicht „ab etwa Februar“ in Kraft treten kann. „Wenn wir bis März nicht fertig wären, wäre das vollkommen in Ordnung. Ich warne auf jeden Fall davor, unnötigen Zeitdruck zu machen“, sagte Bas der NOZ. Es soll “nicht passieren”, dass die hitzige Debatte von der eigentlichen Aufgabe ablenkt, sofort mehr Menschen zu impfen. Wenn das Ziel erreicht sei, die Impfquote auf 80 oder gar 90 Prozent zu treiben, “müssen wir vielleicht gar nicht mehr geimpft werden”, betonte Bas. “Jeder, der sich jetzt impfen lässt, trägt dazu bei.”

Wenn es eine Impfpflicht gebe, gehe das nur mit einem Register, sagte der SPD-Politiker und wandte sich damit gegen Bundeskanzler Olaf Scholz: „Eine Impfpflicht macht nur mit einem bundesweiten Impfregister Sinn. Nur so können Fälschungen vermieden werden. Und nur mit einem solchen Register wäre es möglich zu erkennen, ob eine Charge möglicherweise nicht ganz in Ordnung war oder es Nebenwirkungen gibt, die in seltenen Fällen später auftreten könnten“, begründete sie ihre Anfrage. Nur mit einem solchen Register könnten die Leute gezielt angeschrieben werden, wenn es um den nächsten Booster-Termin geht. Scholz hingegen äußerte sich “skeptisch” gegenüber einem Impfregister. Auch beim Koalitionspartner FDP gibt es starken Widerstand.

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