Bundestag stimmt für längeren Einsatz der Bundeswehr im Kosovo ⋆ Nürnberger Blatt

Bundeswehrsoldaten in der Ausbildung – Bild: Bundeswehr / Torsten Kraatz

Der Bundestag hat grünes Licht für die weitere Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen im Kosovo und vor der libanesischen Küste gegeben. Am Donnerstagabend stimmte die Mehrheit der Abgeordneten zunächst für die weitere Teilnahme der Bundeswehr an der Internationalen Sicherheitspräsenz Kosovo Force (KFOR). Anschließend wurde der Antrag der Bundesregierung auf eine Verlängerung der Beteiligung an der UN-Friedensmission Unifil vor der Küste des Libanon vom Parlament verabschiedet.

Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr zielt auf die Entwicklung des Kosovo zu einem „stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen“ Land ab und wurde im Juni 1999 nach dem Kosovo-Krieg erstmals vom Bundestag genehmigt. Der Einsatz ist grundsätzlich zeitlich unbefristet, doch im vergangenen Juni hatte die Bundesregierung zugesichert, ihn für die Dauer des Mandats alle zwölf Monate an den Deutschen Bundestag zu verweisen.

Bei der Mandatsverlängerung im Jahr 2019 wurde die Obergrenze für die maximal einsetzbare Zahl von Soldaten von 800 auf 400 gesenkt. Diese Obergrenze soll auch in Zukunft beibehalten werden. Die Sicherheitslage im Kosovo ist weitgehend ruhig und stabil. Vor diesem Hintergrund war die tatsächliche Zahl der eingesetzten Soldaten in den letzten Jahren bereits deutlich reduziert worden. Gleichzeitig kann die Bundeswehr aber flexibel auf eine unerwartete Verschlechterung der Lage reagieren.

Der Bundestag hat der Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission Unifil vor der libanesischen Küste erstmals im September 2006 zugestimmt. Die UN-Mission selbst besteht seit 1978. Damit gehört Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) zu den ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Die Mission besteht darin, die Küste des Libanon zu überwachen und den Waffenschmuggel zu stoppen.

Die Bundesregierung schätzt die Mehrausgaben für die Fortführung des Engagements der Bundeswehr an Unifil für den Zeitraum Juli 2021 bis Ende Juni 2022 auf rund 29 Millionen Euro. Die Mandatsobergrenze soll bei 300 Soldaten beibehalten werden. Bei Kontingentänderungen kann die Anzahl vorübergehend überschritten werden.

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