Bundeskanzler Braun bestreitet Bericht über die Warnung vor Sperrung bis Juni ⋆ Nürnberger Blatt

Helge Braun – Bild: CDU / Tobias Koch

Bundeskanzler Helge Braun (CDU) hat einen Bericht über eine Koronasperre abgelehnt, der bis Mitte Juni dauern kann. Braun bestritt am Montag im Onlinedienst Twitter, er habe bei einem Treffen mit Vertretern der Länder gewarnt, dass die Sperrung bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten müsse. Das Ziel des geplanten Bundesgesetzes zur Bekämpfung der Koronapandemie sei vielmehr die “schnelle Eindämmung” des Infektionsprozesses, betonte Braun.

Der “Tagesspiegel” hatte unter Berufung auf die Konsultationen des Kanzlerministers mit den Bundesländern berichtet, dass die Bundesregierung von einer verschärften Infektionssituation ausgehe, die sechs bis acht Wochen andauern werde.

Daraus kann geschlossen werden, dass die vom Bundesgesetz geplanten Sperrmaßnahmen von einer siebentägigen Inzidenz von 100 bis Ende Mai oder Mitte Juni erwartet werden können. Aus Länderkreisen wird gesagt, dass die Bundesregierung nicht bereit ist, vom Inzidenzwert als einzigem Maßstab für die Sperrverordnung abzuweichen, schrieb der “Tagesspiegel” am Montag. Die siebentägige Inzidenz ist die Anzahl neuer Koronainfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb dieses Zeitraums.

Braun kritisierte den Bericht via Twitter. “Es nimmt dramatisch zu, dass Berichte darüber erstellt werden, was man in internen Besprechungen gesagt hätte, ohne einmal gefragt zu werden, ob man die angebliche Aussage wirklich akzeptiert”, erklärte er im Hinblick auf die Gespräche am Sonntag.

Der Kanzlerminister widersprach ausdrücklich der Einschätzung, er habe gewarnt, dass eine „Sperrung des Bundes bis Mitte Juni möglich ist“. “Nein! Ich nicht”, schrieb Braun und sah sich eine Schlagzeile in der “Bild-Zeitung” an. “Ziel des Bundesgesetzes ist es, die Infektionsrate schnell zu senken, damit die betroffenen Regionen schnell wieder ihre eigenen Entscheidungen treffen können.”

Der Gesetzesentwurf, der am Wochenende bekannt wurde, enthält Ausgangssperren und andere Vorschriften für Schulen und Kindertagesstätten. Sie sollen in Landkreisen und Städten wirksam werden, in denen die Inzidenz von sieben Tagen mehr als 100 beträgt. Bisher war es Sache der Bundesländer, solche Beschränkungen per Verordnung zu erlassen.

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