Borrell machte sich Sorgen um russische Truppenbewegungen in der Nähe der Ukraine ⋆ Nürnberger Blatt

Joseph Borrell – Bild: Daina Le Lardic / EP

Der EU-Außenminister Josep Borrell äußerte sich besorgt über die Bewegung russischer Truppen unweit der ukrainischen Grenze und versicherte Kiew die „unerschütterliche Unterstützung“ der Europäischen Union. Er verfolge die russischen Aktivitäten in der Ukraine mit “ernsthafter Besorgnis”, sagte Borrell am Sonntag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba über den Onlinedienst Twitter. Gleichzeitig versicherte er: “Unerschütterliche Unterstützung der EU für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine”.

Borrell kündigte an, dass er die Angelegenheit diesen Monat mit Kuleba und den Außenministern der 27 EU-Länder erörtern werde. Die Ukraine warf Russland kürzlich vor, Tausende von Militärangehörigen an den nördlichen und östlichen Grenzen und auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zu konsolidieren.

Der Sprecher des russischen Staatsoberhauptes Wladimir Putin, Dmitri Peskow, sagte am Donnerstag, dass Russland frei sei, seine Truppen auf sein eigenes Territorium zu verlegen. Russland hat wiederholt den Vorwurf bestritten, die Rebellen in der Ostukraine militärisch unterstützt zu haben.

Bei dem seit 2014 andauernden Konflikt um die Ostukraine kamen mehr als 13.000 Menschen ums Leben. Im Juli letzten Jahres einigten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand. Seit Mitte Februar gibt es jedoch vermehrt Kämpfe, die den ohnehin schon fragilen Waffenstillstand untergraben. Moskau und Kiew machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

Am Samstag beschuldigten sich beide Seiten erneut tödlicher Angriffe. Deutschland und Frankreich, die als Vermittler des Konflikts fungieren, äußerten sich dann “besorgt über die steigende Zahl von Verstößen gegen den Waffenstillstand, nachdem sich die Lage in der Ostukraine seit Juli 2020 stabilisiert hatte”.

“Wir beobachten die Situation, insbesondere die Bewegungen der russischen Truppen, sehr genau und fordern die Parteien auf, sich sofort zurückzuhalten und zu deeskalieren”, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin und eine Sprecherin des französischen Außenministeriums am Samstag Abend. Auch sie bekräftigen die Unterstützung ihrer Länder für “die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine”.

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