Borrell beschuldigt Russland der Blockierung und fordert eine Reaktion der EU ⋆ Nürnberger Blatt

Joseph Borrell - Bild: Daina Le Lardic / EP
Joseph Borrell – Bild: Daina Le Lardic / EP

Der EU-Außenminister Josep Borrell hat der russischen Regierung mangelnde Bereitschaft zum Dialog vorgeworfen und eine entschlossene Reaktion der Mitgliedstaaten auf die Ausweisung von drei EU-Diplomaten gefordert. Die Entscheidung Moskaus, die Diplomaten während seines Besuchs in der russischen Hauptstadt zu “unerwünschten Personen” zu erklären, zeigt, dass Russland “diese Gelegenheit für einen konstruktiveren Dialog mit der EU nicht nutzen wollte”, schrieb Borrell am Sonntag auf Twitter.

Die EU muss daraus die Schlussfolgerungen ziehen. Es ist nun Sache der Mitgliedstaaten, “über die nächsten Schritte zu entscheiden, und ja, dies könnte Sanktionen beinhalten”, fügte Borrell hinzu. Der EU-Auslandsvertreter bezeichnete seine Reise nach Moskau als “sehr kompliziert”. Er kehrte mit “großer Sorge” nach Brüssel zurück.

Russland hat am Freitag während des Besuchs des EU-Außenbeauftragten Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden aus dem Land ausgewiesen. Das russische Außenministerium erklärte, sie seien zu “unerwünschten Personen” erklärt worden, weil sie an “illegalen Protesten” der Opposition gegen die Inhaftierung des Kremlkritikers Alexei Navalny teilgenommen hätten. Der Schritt verursachte Empörung innerhalb der EU, die zuvor scharfe Kritik an Moskaus Aktionen gegen Nawalny und seine Anhänger geäußert hatte.

Borrell möchte den EU-Außenministern am 22. Februar über seine Reise nach Moskau Bericht erstatten. Der Umgang mit Russland soll auf einem EU-Gipfel im März erörtert werden.

FLASH TV – Immer gut informiert!

Leave a Comment