Biden widerruft Trumps Maßnahmen gegen Tiktok und WeChat ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolbild: TikTok

US-Präsident Joe Biden hat die Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump gegen Tiktok, WeChat und acht weitere chinesische Apps aufgehoben. Anstatt die beliebten Apps zu verbieten, werde die Regierung die Risiken für die “nationale Sicherheit und das amerikanische Volk” durch ausländische Apps überprüfen, teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Der Erlass fordert auch das Handelsministerium und andere Bundesbehörden auf, Richtlinien zum Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch zu entwickeln.

Die Trump-Administration hatte Tiktok, WeChat und die anderen Apps als “nationales Sicherheitsrisiko” eingestuft. Hintergrund sind Befürchtungen, dass Daten von US-Nutzern bei der chinesischen Regierung landen könnten.

Trump hatte einen Verkauf der Plattform Tiktok erzwingen wollen, die dem chinesischen Internetkonzern Bytedance gehört und mit Kurzvideos extrem populär geworden ist. Die Fristen wurden immer wieder verschoben und Tiktok hat erfolgreich vor US-Gerichten geklagt. Im Februar hatte die Regierung von Biden das Projekt auf Eis gelegt.

Kurz vor Ende seiner Amtszeit verbot Trump dann per Dekret weitere chinesische Apps, die in den USA in großer Zahl heruntergeladen werden. Das Verbot sollte jedoch erst nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers Biden in Kraft treten.

Es wird angenommen, dass Tiktok weltweit rund eine Milliarde Nutzer hat, darunter mehr als 100 Millionen in den Vereinigten Staaten. Besonders beliebt ist die Video-App bei jungen Smartphone-Nutzern. WeChat ist zudem eine äußerst beliebte „Super-App“, die neben Chats auch zum Bezahlen, E-Commerce oder zum Nachrichtenlesen genutzt werden kann. Es wird vom chinesischen Technologieriesen Tencent betrieben.

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