Biden schlägt Wettbewerb für Chinas “Neue Seidenstraße” vor ⋆ Nürnberger Blatt

Joe Biden – Bild: Adam Schultz / Weißes Haus

US-Präsident Joe Biden will mit anderen „demokratischen“ Ländern zusammenarbeiten, um ein Konkurrenzprojekt für die Billionen-Dollar-neue Seidenstraße in China zu starten. “Ich habe vorgeschlagen, dass wir im Wesentlichen eine ähnliche Initiative haben sollten, die von den demokratischen Staaten ausgeht, um denjenigen auf der ganzen Welt zu helfen, die tatsächlich Hilfe brauchen”, sagte Biden am Samstag gegenüber Journalisten. Zuvor hatte er dem britischen Premierminister Boris Johnson telefonisch seinen Vorschlag unterbreitet.

In einigen Ländern hat der Einfluss Pekings in den letzten Jahren durch Darlehen und Projekte im Rahmen der Initiative „Neue Seidenstraße“ zugenommen. Das Projekt löste bei den regionalen Mächten und insbesondere bei den westlichen Nationen Besorgnis aus. Im Rahmen der Initiative half China einer Reihe von Ländern beim Bau oder der Entwicklung von Straßen, Eisenbahnen, Dämmen und Häfen.

London erwähnte den Vorschlag des US-Präsidenten in seinem Bericht über das Telefonat zwischen Biden und Johnson nicht, sprach jedoch von “bedeutenden Maßnahmen”, um “Menschenrechtsverletzern” in der nordwestlichen Provinz Xinjiang Sanktionen aufzuerlegen.

Großbritannien, die EU, Kanada und die USA verhängten Anfang dieser Woche Sanktionen gegen China wegen der Unterdrückung der uigurischen muslimischen Minderheit in der nordwestlichen Provinz Xinjiang. Peking reagierte verärgert auf die Maßnahmen und verhängte Sanktionen gegen verschiedene Politiker und Wissenschaftler sowie Organisationen aus der EU und anderen Ländern.

Menschenrechtsorganisationen zufolge sind mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Hunderten von Internierungslagern in Xinjiang inhaftiert. Dort werden sie Berichten zufolge gezwungen, ihre Religion, Kultur und Sprache aufzugeben, und in einigen Fällen auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen zur Bekämpfung des Extremismus in den Regionen.

Leave a Comment