Baerbock besteht darauf, sich von der nuklearen Beteiligung abzuwenden ⋆ Nürnberger Blatt

Annalena Baerbock - Bild: Michaell23, CC BY-SA 4.0, über Wikimedia Commons
Annalena Baerbock – Bild: Michaell23, CC BY-SA 4.0über Wikimedia Commons

Die grüne Führerin Annalena Baerbock besteht darauf, sich von der nuklearen Beteiligung der NATO abzuwenden und US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. “Unser Anspruch ist eine Welt ohne Atomwaffen”, gab Baerbock in einer Rede auf der jährlichen außenpolitischen Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung am Donnerstag über die relevanten Entscheidungen ihrer Partei deutlich zu. In diesem Zusammenhang forderte sie auch Deutschland auf, dem Vertrag der Vereinten Nationen über Atomwaffen beizutreten.

“Für das Ziel eines atomwaffenfreien Europas müssen wir hart arbeiten”, gab Baerbock zu, dass dies ein langfristiger Prozess ist. Die ersten Schritte könnten die Beiträge Deutschlands zu bestehenden Initiativen zur nuklearen Abrüstung sein. Deutschland und Europa sollten auch mit der neuen US-Regierung an einem „strengen Abrüstungsgesetz“ zusammenarbeiten.

Baerbock hielt Abstand zu den Forderungen der USA, aber auch von der CDU und der CSU nach höheren Verteidigungsausgaben. Es ist klar, dass „nur ‘immer mehr’ nicht zu mehr Sicherheit beitragen kann“. Der Chef der Grünen wies darauf hin, dass die NATO-Staaten zusammen bereits rund viermal so viel für Rüstung ausgeben wie Russland.

“Irgendwie stimmt etwas nicht”, sagte sie über die Forderungen nach mehr Geld für die Streitkräfte. Es hilft nicht, „immer mehr auf das Verteidigungsbudget zu setzen“. Vielmehr sollten die Europäer sehen, „wo wir Fähigkeiten bündeln können“ und „die Lastenteilung weiter ausbauen“.

Baerbock sprach sich auch dafür aus, „ein europäisches Cybersicherheitszentrum aufzubauen, um der wachsenden Bedrohung durch Hackerangriffe und hybride Bedrohungen zu begegnen. Diese Risiken wurden bisher vernachlässigt.

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