Auf dem Gipfel haben Bund und Länder einen “nationalen Impfplan” auf den Weg gebracht ⋆ Nürnberger Blatt

Impfung – Bild: Biontech

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält trotz der Lieferengpässe bei den Corona-Impfstoffen an dem Versprechen fest, jedem Bürger bis Ende des Sommers ein Impfangebot anbieten zu können. Am Montagabend versprach Merkel nach den Top-Konsultationen von Bund, Ländern und Pharmaunternehmen deutlich höhere Impfstofflieferungen für die kommenden Quartale. Das Bundesgesundheitsministerium prognostizierte bis Ende des Jahres die Abgabe von rund 320 Millionen Dosen. Ein neuer „nationaler Impfplan“ soll die Planung erleichtern.

Die “Aussage, dass wir jedem Bürger bis Ende des dritten Quartals ein Impfangebot anbieten können” könnte “beibehalten” werden, sagte Merkel. Notwendig sei ein Impfangebot für 73 Millionen Menschen in Deutschland, das erreicht werden könne, sagte die Bundeskanzlerin.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte dem Gipfel eine Liste der in den kommenden Quartalen absehbaren Impfstofflieferungen vorgelegt. Dem Papier zufolge dürften sich die Lieferungen ab dem nächsten Quartal erheblich beschleunigen.

Für das laufende Quartal rechnet das Ministerium mit rund 18,3 Millionen Dosen der Impfstoffe gegen das Coronavirus. Die Prognose sieht 77,1 Millionen Dosen im zweiten Quartal, 126,6 Millionen im dritten und 100,2 Millionen im vierten Quartal vor.

“Wir alle wissen, dass die Impfung einen großen Teil des Weges aus der Pandemie darstellt, daher diese Dringlichkeit”, sagte Merkel. Um die einzelnen Phasen der Impfkampagne besser planen zu können, haben Bund und Länder beschlossen, einen „nationalen Impfplan“ aufzustellen. In diesem Plan sollten die bevorstehenden Lieferungen von Impfstoffen “nach bestem Wissen” aufgeführt werden, sagte Merkel. Ziel ist es, “mehr Sicherheit zu geben, wie das Einladungsmanagement für die Menschen erfolgen kann”.

Einen entsprechenden Entwurf will die Bundesregierung bei den Bundeslandgesprächen zur Koronakrise in der kommenden Woche vorlegen. Dieser Impfplan sollte einen „konkreten Fahrplan“ festlegen, wie das Ziel, jedem Bürger bis zum 21. September ein Impfangebot anzubieten, erreicht werden kann, wie aus dem schriftlichen Entscheidungspapier hervorgeht, das die Nachrichtenagentur AFP erhalten hat. Dieses Datum liegt fünf Tage vor den allgemeinen Wahlen.

Darüber hinaus sollte der „Korridor der erwarteten Impfstofflieferungen bis Ende September auf der Grundlage der derzeit verfügbaren Informationen dargestellt werden“, so das Papier weiter.

Kurzfristig würden die Impfstoffe knapp bleiben, sagten die Teilnehmer an den Top-Konsultationen. Berlins Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) sprach von den „angespannten Wochen“, die vor dem Land lagen.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) appellierte an die Bevölkerung um Geduld. Er gab zu, dass Deutschland bei den Impfungen hinter anderen Ländern zurückgefallen sei: “Wir werden die anderen nicht einholen, aber wir können es viel besser machen.”

Merkel begründete die Tatsache, dass die EU bei der Bestellung der Impfstoffe langsamer vorgegangen sei als andere Länder. Die EU verzichtete bewusst auf eine Notfallgenehmigung der Impfstoffe, und es gab lange Verhandlungen mit Herstellern über Haftungsfragen. “Deshalb war der Weg an einigen Stellen langsamer, aber ich denke, es gibt auch gute Gründe, warum er langsamer war”, sagte Merkel.

Mehrere Staats- und Regierungschefs waren zufrieden, dass die Impfkampagne in Zukunft einfacher geplant werden könnte. “Der Impfstoffgipfel war wichtig für eine weitere verlässliche Planung”, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Malu Dreyer (SPD). Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sprach von einem “ersten und guten Schritt, um Fortschritte bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus zu erzielen”.

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