Armenische Truppen treffen in Kasachstan ein

Der armenische Ministerpräsident Nikol Pashinyan (.) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. (Foto: Armgov)

Almaty – Auf Wunsch des kasachischen Staatschefs Kassym-Shomart treffen sich seit Tagen Tokajew-Truppen CSTO (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) in Almaty. Dazu gehören auch Verbände Armeniens, die am Samstag im Wirtschaftszentrum Kasachstans gelandet sind.

Die OVKS ist ein internationales Militärbündnis, das wenige Monate nach dem Einmarsch einer US-geführten Koalition in Afghanistan 2002 unter Führung Russlands in der moldawischen Hauptstadt Chisinau gegründet wurde. Es ist jedoch aus einer im Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 verankerten staatlichen Kooperation hervorgegangen. Zu seinen Mitgliedern zählen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Armenien leitet derzeit die Organisation. Ihre 3.600 Mann starke sogenannte Friedenstruppe wird von der UNO anerkannt. Insgesamt verfügt die Allianz über eine 20.000 Mann starke schnelle Eingreiftruppe.

Mindestens 164 Tote bei Protesten in Kasachstan

Kasachstan wurde in den letzten Wochen von den schlimmsten Unruhen seit Jahren erschüttert. Bei den gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften sind nach Medienberichten über 150 Menschen getötet und mehr als 2.200 Menschen verletzt worden. Fast 6.000 Menschen wurden inzwischen festgenommen, darunter viele Ausländer. Tokajew bezeichnete die Demonstranten als “Terroristen” und “Banditen”.

Er befahl Polizei und Armee, sie am Freitag “ohne Vorwarnung” zu erschießen. Die Regierung hat auch versucht, die Demonstrationen zu unterdrücken, indem sie den Ausnahmezustand verhängte und soziale Netzwerke und Chat-Apps blockierte, darunter Facebook, WhatsApp, Telegram und erstmals die chinesische App WeChat. Unbefugte öffentliche Proteste waren bereits illegal.

Die Demonstrationen symbolisieren die weit verbreitete Unzufriedenheit mit der überwältigenden autoritären Regierung Kasachstans und mit der endemischen Korruption, die dazu geführt hat, dass sich der Reichtum auf eine kleine politische und wirtschaftliche Elite konzentriert. Die Wut kochte über, als die Regierung die Preisobergrenzen für Flüssiggas aufhob – einen kohlenstoffarmen Kraftstoff, den viele Kasachen zum Antrieb ihrer Autos verwenden.

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