„Alle EU-Staaten tragen an der Destabilisierung des Nahen Ostens eine Mitschuld“

(Foto: nex24)

Ein Gastbeitrag von Alexander Tutaß

Die Flüchtlingsunterkunft Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos musste als alternative Unterbringung für aktuell 7500 Menschen gebaut werden, als das Lager Moria am 9. September 2020 niederbrannte. Laut der Aussage von Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller soll sich die Lage der Flüchtlinge im Lager Kara Tepe nicht verbessert, sondern verschlimmert haben.

Mehr als die Hälfte, der in Kara Tepe untergebrachten Flüchtlinge sind Afghanen, die aus dem Iran anreisten. In den Iran gelangten sie ebenfalls als Flüchtlinge, als der Krieg in Afghanistan sie dazu zwang ihre Heimat zu verlassen. Auf Grund der US-Sanktionierung des Iran, die der Iranischen Wirtschaft und den iranischen Bürgern seit Jahren schwer zusetzen, waren die afghanischen Flüchtlinge erneut dazu gezwungen, weiter zu ziehen.

Im Folgenden verweise ich auf ein Zitat von Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller im Merkur, als er zu seiner Einschätzung der Zustände des Lagers Moria auf Lesbos im Jahr 2018 befragt wurde:

Besonders schlimm ist es für die Kinder, die in Flüchtlingslagern auf die Welt kommen.

Ich habe mit auf der Flucht vergewaltigten afrikanischen Frauen gesprochen, die auf dem nackten Boden saßen und auf die Geburt ihrer Kinder warteten. Ohne Hygiene oder ärztliche Versorgung. So sollte kein Leben beginnen. Ich habe Flüchtlingscamps im Nordirak und Südsudan besucht. Nirgendwo herrschten solch schlimme Zustände wie auf Lesbos.“

Dieser menschenverachtende Umgang mit Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union ist eine Schande für die Würde der EU!

Welche Geschehnisse sind mit für die aktuelle furchtbare Situation in Kara Tepe verantwortlich?

Die meisten unserer Bundesbürger mittleren Alters, die im September 2020 eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager nahe Moria ablehnten, waren still als die USA den Irak am 20. März 2003 mit Krieg überzog, der bis Ende 2011 weit über 100.000 Zivilisten das Leben nahm. Nicht wenige riefen sogar mit Kriegseifer „Weg mit dem Diktator!“.

Der „Sieg“ des Krieges war damals in wenigen Tagen zugunsten der Alliierten entschieden, aber die Folgen des Konflikts halten bis heute an. Die Zahlen der zivilen Opfer dieses Krieges schwanken stark und die genauen Verluste werden nie korrekt ermittelt werden können. Die Zahl von 124.000 zivilen Opfern von 2003 bis 2011 stellt die Schätzung der unteren Skala dar, andere Schätzungen liegen weitaus höher. Am 14.09.2005 verurteilte das Bundesverwaltungsgericht den Irakkrieg von 2003 als völkerrechtswidrig, zusätzlich stellte der Krieg ein Verstoß gegen Artikel 1 der NATO-Charta dar, da er als Angriffskrieg der USA auf den Irak bewertet wurde.
Mit an dem Konflikt beteiligt waren die USA, Großbritannien und eine sogenannte „Koalition der Willigen“, unter anderem Italien, Polen, Ukraine, bis hin zu Japan und viele weitere europäische Staaten.

Als Hauptziel und Grund des Krieges wurden von der damaligen US Regierung unter George W. Bush, die Zerstörung von Massenvernichtungswaffen angegeben, die im Irak vermutet wurden. Zu diesem Zweck wurden von der US-Regierung angebliche Beweise der Öffentlichkeit präsentiert, um diesen Verdacht zu belegen. Es stellte sich später heraus, dass alle der sogenannten Beweise von der US-Regierung bewusst gefälscht bzw. erfunden wurden, um die Alliierten für den Kriegseinsatz zu gewinnen.

Der Irakkrieg bereitete mit der Zerstörung der irakischen Sicherheitsorgane, der wachsenden Not und ausbreitenden Hoffnungslosigkeit im Irak bereits 2003 den Nährboden für das Entstehen der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS), eine nach eigenem Bekunden, salafistische Organisation, die allerdings mit den Lehren des Reformers Scheikh Mohammad Abduh, dem Gründer der Salafiya im 19. Jahrhundert, nichts gemein haben. Der IS hat sich unter anderem geschworen, alle Schiiten, aktuell etwa 100 Millionen Menschen weltweit zu töten und ein eigenes Kalifat auszurufen. Die meisten Schiiten leben im Iran, ein weiterer Teil im Irak. Der IS erhielt starken Zulauf militanter Anhänger, sogar aus Europa und wuchs auf mehrere 10.000 fanatisch-militante Anhänger an. Ebenso erhielt die Terrororganisation al-Qaida weiteren starken Zulauf.

Als Folge der Entstehung und Ausweitung von ISIS , sowie der Terrororganisation al-Nusra, im Irak und Syrien, mussten zunächst Iraker und als der Terror sich bis in den Norden Syriens ausbreitete, auch Syrer aus ihrer Heimat fliehen.

 „Es gäbe keinen ISIS, wenn wir nicht in den Irak einmarschiert wären“, Lt. David Kilcullen, ehemaliger Militärberater der damaligen US-Verteidigungsministerin Condoleezza Rice

Die USA ließen ISIS und al-Nusra zunächst freie Bahn und beobachteten die Entwicklung und Ausbreitung der Terrororganisationen, die nachweislich in Folge des Irakkriegs hin entstanden sind, ohne einzugreifen, obwohl die USA seit der Beendigung des Irakkrieges Truppen im Irak stationiert hatte. Möglicherweise hegte die US-Regierung die Hoffnung, dass ein neu entstehendes Kalifat als sunnitisches Bollwerk einen Schutz für Israel gegen Syrien und vor allen den Iran bieten würde, so der Nahost Experte Michael Lüders.

Was auch immer die tatsächlichen Gründe der US-Regierung waren, die USA lies die Ausbreitung des Terrors im Irak und Syrien geschehen. Ebenso hat es auch Großbritannien und die „Allianz der Willigen“ nicht interessiert, dass der Irak, den sie eben mit Krieg überzogen hatten, kurz davor war, im inländischen Terror zu versinken.

Die am Irakkrieg beteiligten EU-Staaten destabilisierten den Irak durch einen sinnlosen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, ließen nach Ende des Krieges den Irak im Terror versinken, sahen zu und taten nichts!

Den Terror-Freibrief gewährte die USA dem „Islamischen Staat“ solange, bis die Situation für den Irak derart bedrohlich wurde, dass die Irakische Regierung sich veranlasst sah, ihren einstigen Angreifer die USA darum zu bitten, sie im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Der IS konnte im Irak zurückgedrängt werden, allerdings unter weiteren Opfern auf Seiten der irakischen Zivilbevölkerung. In Syrien hatte der IS bei seiner Ausbreitung anfänglich ein leichtes Spiel, da das Land sich bereits seit Jahren in einem Bürgerkrieg befand.

In Syrien wurde das Oberhaupt des IS, Abu Bakr al-Baghadi am 27.10.2019, getötet, trotzdem stellt bis zum heutigen Tag der „Islamische Staat“ in Nordsyrien eine Gefahr dar und verbreitet Terror in der Region.
Januar 2020: Irak = 1,4 Millionen Flüchtlinge!
Ende 2019: Syrien = 6,6 Millionen Flüchtlinge!

Im Herbst 2001 griffen die USA das bereits durch Kriege verwüstete Afghanistan an, mit dem Ziel, die deobandisch-islamistische Taliban-Regierung zu stürzen und die Terror Organisation al-Qaida für ihre, in den USA verübten Terroranschläge, zur Rechenschaft zu ziehen. Neben den USA beteiligten sich von Seiten Europas Deutschland und Großbritannien an diesem Krieg, der 24.155 Tote forderte. Ein Großteil der zivilen Opfer wurde von Anschlägen der Taliban und der Miliz Gulbuddin Hekmatyars verursacht. Laut der Unterstützungsmissionen der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) wurden 3021 Zivilisten Opfer der Kampfhandlungen, von denen 14% durch Operationen der NATO und der afghanischen Armee getötet wurden.

Die Begründung der USA für den Afghanistan-Feldzug, nämlich dass die Terrororganisation Al-Qaida, die für die Anschläge auf das World-Trade Center am 11.09.2001 nachweislich die Verantwortung trägt, von der damaligen Taliban-Regierung Afghanistans unterstützt worden sei, ist umstritten. Bis heute leidet Afghanistan unter den Folgen der Kriege, die das Land verwüsteten und sie leiden weiter unter den Taliban, die nach wie vor einen entscheidenden Machtfaktor in Afghanistan darstellen. Der Terror hat Afghanistan bis heute nicht verlassen! Festzustellen ist, dass der Krieg, den die USA in Afghanistan führten, ein sinnloser Angriffskrieg war! Selbst US-Soldaten sagen zynisch über den Afghanistan-Krieg lt. Bericht der Tagesschau vom 10.12.2019, „Bin Laden würde in seinem Grab lachen“.

Zu Lachen haben die Afghanen nichts, sondern sie hatten unter den Taliban, und 19 Jahre lang unter den USA, unter Deutschland und Großbritannien, auch wenn unsere Truppen vorbildlich die afghanische Bevölkerung beim Wiederaufbau unterstützten, in erster Linie nur zu leiden!
Afghanistan ist eines der gefährlichsten Gebiete auf diesem Planeten bis heute, gewalttätige Raubüberfälle, Vergewaltigungen, Entführungen, Terroranschläge, Minen, so das Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten.

Juli 2020: Afghanistan = 2,7 Millionen Flüchtlinge!

Am 12. Oktober 2017 griff die Türkei (NATO-Partner) den Norden Syriens an mit dem angegebenen Ziel, eine Pufferzone/Deeskalationszone für Flüchtlinge zu schaffen, um zu verhindern, dass weitere Kriegsflüchtlinge in die Türkei fliehen. Tatsächlich aber bekämpfte die Türkei die Kurden, teilweise gruppiert in der kurdischen Organisation YPG auf syrischem Gebiet, die sie als eine Gefahr für die Türkei ansah, da die schon seit langem im Norden Syriens lebenden Kurden, sich im Zuge des Bürgerkriegs ein eigenes Staatsgebiet im Norden Syriens erhofften.

Die Türkei betrachtet die YPG als Ableger der PKK, die in der EU als Terror-Organisation eingestuft wird. Gleichzeitig aber war die YPG der wichtigste militärische Verbündete der US-Truppen in Nordsyrien gegen den IS. Unmittelbar vor Beginn der türkischen Offensive hatte, lt. einem Bericht der Zeit, Oktober 2019, Donald Trump 1000 Mann seiner, im syrischen Kurdistan stationierten Truppen abziehen lassen, im sicheren Wissen, damit einen Krieg zwischen Kurden und Türken auszulösen. Des Weiteren schickte der US Präsident 3000 seiner Soldaten nach Saudi-Arabien, um es angeblich gegen einen drohenden iranischen Angriff zu verteidigen, der aber bekanntlich nie stattgefunden hat.

Die Folge des ganzen zynischen „Spiels“ zwischen der Türkei und den USA waren weitere Flüchtlinge aus dem Norden Syriens. Die Rolle Russlands und des Iran soll in diesem Konflikt nicht unerwähnt bleiben, welche beide die syrische Regierung unterstützten. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte den türkischen Präsidenten Erdogan telefonisch dazu auf, die militärische Offensive zu stoppen, da seitens der deutschen Regierung angenommen wurde, dass eine Offensive zu einem Erstarken des IS führen könnte. Das durch die Offensive ausgelöste Chaos führte unter anderem dazu, dass 780 IS-Extremisten aus einem kurdischen Gefängnis fliehen konnten.

Wir Europäer schauten dabei zu, wie zwei unserer NATO-Partner, die Türkei und die USA den Norden Syriens komplett destabilisierten, mit Krieg überzogen und wir taten zu wenig, um dies zu verhindern!

Der UNO-Sicherheitsrat erwies sich bei seiner Sitzung am 11. Oktober 2019 als unfähig, einen Beschluss zum türkischen Angriff zu fassen. Eine offizielle Verlautbarung nach dem Ende der Ratssitzung blieb aus. „Man habe die Türkei nicht zu einem Angriff ermächtigt und man würde reagieren, wenn die Türkei zu weit ginge“ so US-Vertreterin Kelly Craft, soweit die Bewertung des UNO-Sicherheitsrat zu einem durchgeführten Angriffskrieg eines NATO-Mitglieds, das an die NATO -Charta gebunden ist.

Den türkischen Streitkräften, sowie den verbündeten syrischen bewaffneten Gruppen wurden während der Offensive im Nordosten Syriens schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Es wurden Wohngebiete bombardiert, die Erschießung des kurdischen Politikers Hevrin Khalaf durch Mitglieder von Ahrar Al-Shaqiya, Teile der Syrischen National Army (SNA), die von der Türkei unterstützt wird, ist belegt, sowie eine hohe Zahl von schwer verwundeten und toten Zivilsten.

Die Türkei besetzte den Norden Syriens in diesem Angriffskrieg seit über zwei Jahren und es ist unwahrscheinlich, dass sie dieses Gebiet an Syrien zukünftig zurückgeben wird. Telepolis schreibt dazu „Was angeblich anfangs dem Kampf gegen den IS dienen sollte, entpuppte sich als „schleichender Genozid“ an den Kurden, Eziden (auch: Jesiden) und Christen in der Region und als Kampf gegen Autonomiebestrebungen der multiethnischen Bevölkerung Nordsyriens.“ Es sollte nicht unerwähnt bleiben, dass die Kurden diejenigen waren, die den IS im Häuserkampf in Syrien zurückschlugen, nicht die Türkei, nicht die syrische Armee und nicht etwa die USA.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass wie Europäer, insbesondere NATO-Partner, wie die USA, die Türkei, Großbritannien und Deutschland, die sich der NATO-Charta verpflichtet haben, diese missbraucht haben.

Der Artikel 1 der NATO-Charta lautet:

„ Die vertragschließenden Staaten verpflichten sich, gemäß den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sein mögen, durch friedliche Mittel in der Weise zu regeln, daß Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit unter den Völkern nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeglicher Drohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die in irgendeiner Weise mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar ist.

Selten zuvor wurde Artikel 1 der NATO-Charta so in den Schmutz getreten wie in den vergangenen 20 Jahren, seit dem furchtbaren Anschlag auf das World Trade Center am 11. September 2001.

Der Angriff auf das World Trade Center hat nicht nur 3000 Leben ausgelöscht, er hat die westliche Welt in den Strudel der Barbarei gezogen.

Seit 20 Jahren destabilisiert insbesondere die USA, aber auch Helfer der NATO die Region des Mittleren und Nahen Ostens mit ihrem Unverstand völkerrechtswidrig und gegen die fundamentalen Prinzipien der NATO gerichtet.
Es werden Angriffskriege von NATO-Partnern geführt und wir Deutsche und Europäer haben dabei zugeschaut, schauen immer noch dabei zu, haben im Fall Afghanistans sogar aktiv an völkerrechtswidrigen militärischen Aktionen mitgemacht. (Professor Dr. Norman Paech, Völkerrechtler, Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg)

Wir alle taten viel zu wenig dafür, um diese Katastrophen vor unserer europäischen Haustür zu verhindern und verschließen unsere Augen vor der Wahrheit. Wir glorifizieren unsere westliche Welt zu Unrecht! Statt dass Deutschland und die EU ihre verbündeten NATO-Partner, die USA und die Türkei offen kritisieren und nichts unversucht lassen, um ihre Partner von ihren desaströsen Vorhaben abzubringen, verkriechen wir uns und drücken uns vor unserer Verantwortung, verraten unsere Werte und beschweren uns über Flüchtlinge, die von uns selbst mit geschaffen wurden.

Deutschland liefert aktuell noch Kriegswaffen, so z.B. 6 Jagd-U-Boote an die Türkei, an einen NATO-Partner, der den NATO-Partner, das EU-Mitglied Griechenland erst kürzlich offen mit Krieg bedrohte! Was ist das für eine Form von internationaler Partnerschaft?

Was ist die NATO noch wert, wenn einige unserer NATO-Partner ihre grundlegenden Prinzipien verraten und missbrauchen, indem sie andere NATO-Partner mit Krieg bedrohen, oder wie im Fall des Iraks, Afghanistans und Syriens, offen angreifen? Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, kein Angriffsbündnis!

Zum Abschluss bleibt festzuhalten, nicht wir Deutsche und EU-Bürger sind die Opfer, wie uns die AfD weismachen will, wenn wir Flüchtlinge bei uns aufnehmen! Opfer sind die Flüchtlinge aus Syrien, aus Afghanistan, aus dem Irak, aus Libyen und weiteren Ländern, die wir mit unserer Abkehr von der Wahrheit und unserer Feigheit in diese menschenunwürdige Situation gebracht haben.

Alle EU-Staaten tragen an der Destabilisierung des Nahen/Mittleren Ostens eine Mitschuld und daher haben wir alle die Verpflichtung, den Betroffenen zu helfen!

Alexander Tutaß,

30.12.2020


Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.


Dipl. Inf (FH) Alexander Tutaß
Ratsherr in Itzehoe
Mitglied des CDU-Ortsverbands Itzehoe,
Mitglied der Mittelstand- und Wirtschaftsunion, Kreisverband Steinburg
Kontakt: alexander@tutass.com

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